Lexikon

Liquidsteuer ist ein umgangssprachliches Wort für ein Gesetz, das Tabakersatzprodukte wie E-Liquid ebenso mit einem Steuersatz versieht wie Tabak. 

Was ist die Liquidsteuer?

Für die Liquidsteuer gibt es viele Worte. Manche Menschen nennen sie auch E-Zigaretten-Steuer, in Wahrheit ist sie die Steuer auf Tabakwarensubstitute. Es handelt sich um ein mehrstufiges Verfahren, das die Steuersätze für E-Liquids (https://www.owl-dampfer.de/eigenmarken-e-liquids) und ähnliche Produkte schrittweise erhöht.

Neben fertigen Liquids betrifft die Liquidsteuer auch Base, Aromen und Nikotinshots – also alle zum Dampfen genutzten Produkte. Dasselbe gilt für Prefilled Pods und Einweg-E-Zigaretten, da sie bereits Liquid enthalten. Da auch nikotinfreie Liquids unter die Regelung fallen, wird die Höhe der Liquidsteuer nach ml berechnet und nicht nach der Nikotinstärke.

Liquidsteuer: Seit wann gibt es sie und wie hoch ist sie?

Die Liquidsteuer und ihre Staffelung gibt es bereits seit Juli 2022. 2024 gab es zum ersten Mal seit der Einführung der Liquidsteuer eine Erhöhung. Der Satz stieg von 16 auf 20 Cent. Seitdem werden die Produkte schrittweise teuer. So beträgt die Liquidsteuer 2025 bereits 26 Cent pro Milliliter. Eine klassische 10-ml-Liquidflasche wird jetzt also mit 2,60 Euro versteuert. Ihre finale Höhe erreicht die Liquidsteuer 2026. Dann wird jeder Milliliter mit 32 Cent versteuert.

Warum die Liquidsteuer existiert 

Die Liquidsteuer ist eine sogenannte Lenkungssteuer. Sie soll das Verhalten von Personen verändern, indem sie Dinge, die als schädlich angesehen werden, mit einer finanziellen Hürde versieht. 

Eine solche Lenkungssteuer griff bisher nur für tatsächliche Tabakwaren. Normaler Tabak unterlag dem höchsten Steuersatz, Tabakerhitzer einem geringeren. Liquids wurden nicht besteuert. Mit der Liquidsteuer ändert sich das. Durch sie sollen Tabak und Tabakalternativen vor dem Gesetz gleich behandelt werden – so der Hintergedanke der Rechtsprechung. Jedoch kritisieren viele Dampfer die Liquidsteuer, da das Dampfen erwiesenermaßen bis zu 95% weniger schädlich ist als das Rauchen.

Ist die Liquidsteuer verfassungwidrig?

Das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) findet, dass die Liquidsteuer verfassungswidrig ist. Damit beruft sie sich auf den Gleichheitsgrundsatz, der im deutschen Steuerrecht gilt. Er bedeutet vereinfacht gesagt, dass gleiche Verhältnisse steuerlich gleich und ungleiche Verhältnisse ungleich behandelt werden müssen. Auf dieser Basis, meitn das BfTG, dürfte das weitaus unschädlichere Dampfen nicht ebenso stark besteuert werden wie das Tabakrauchen.

Bisher hat kein Gericht entschieden, dass die Liquidsteuer verfassungswidrig sei und geändert werden müsse. Dennoch finden die meisten Dampfer, dass sie mindestens keinen Sinn ergibt. 

Folgen der Liquidsteuer für Deutschland 

Zuerst bemerken Dampfer die Liquidsteuer in ihren Geldbeuteln. Lange Zeit war die E-Zigarette günstiger als herkömmliches Tabakrauchen. Zwar ist das noch immer der Fall, die Differenz wird jedoch geringer. Manche Menschen könnten sich deshalb verführt fühlen, wieder öfter zu rauchen. Durch die Liquidsteuer ist in Italien beispielsweise die Raucherquote angestiegen. Wer weiterhin dampft, steigt oft auf das Backendampfen um, da es weniger Liquid verbraucht als Direct Lung.

Auch auf die Unternehmen kommen durch die regelmäßige Liquidsteuer-Erhöhung neue Kosten zu. Zum Einen müssen sie die Liquidsteuer vorfinanzieren, da sie für neue Banderolen und Software bezahlen müssen. Die neuen Anforderungen sorgen auch für längere Produktionszeiten. Gleichzeitig können die Firmen weniger Kundenbestellungen erwarten, da viele Personen die Liquidsteuer nicht finanzieren können. 

Durch diese sinkenden Umsätze haben besonders kleine Unternehmen nicht mehr das Budget, ihr Sortiment in gewohntem Umfang zur Verfügung zu stellen. Manche Aromen und besonders Shortfills verschwinden vom Markt. Dasselbe gilt für Bases: Auf dem Markt sind inzwischen nur noch die Verhältnisse 50/50 und 70/30 üblich. Weniger populäre Mischverhältnisse wie 80/20 oder 60/40 findest du nur noch selten.

Letztendlich können durch die Liquidsteuer in Deutschland auch Fachgeschäfte für E-Zigaretten schließen. Denn viele Kunden richten den Blick in Länder ohne Liquidsteuer, um ihre Produkte dort zu bestellen. Diese Konsequenz war zuletzt in Griechenland zu beobachten, wo der Markt für Liquids nach der Steuereinführung fast komplett zusammenbrach.

Kann man die Liquidsteuer umgehen?

Der Liquidsteuer im Ausland entfliehen

Weil die Liquidsteuer in Tschechien und manchen anderen Ländern, die an Deutschland grenzen, nicht existiert, widmen sich manche Dampfer verstärkt diesen Staaten. Um die Liquidsteuer zu umgehen, tätigen sie Bestellungen oder fahren gar zum Einkaufen ins Ausland. Das hilft jedoch nicht: Wer im Ausland Liquid bestellt, muss den Zoll wegen der Liquidsteuer informieren und den Einkauf später nachversteuern. Du sparst somit kein Geld, hast jedoch einen erhöhten Aufwand.

Aus diesem Grund empfehlen wir, weiterhin im Inland einzukaufen. Seriöse Shops wie OWL berechnen die Liquidsteuer bereits ein und stellen zusätzlich sicher, dass alle deine Einkäufe sicher und gesundheitlich unbedenklich sind. Bei einem Auslandseinkauf kannst du das nicht immer wissen.

Klage gegen die Liquidsteuer

Bereits 2022 hat das BfTG wegen der Liquidsteuer eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Diese war jedoch erfolglos. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Klage gegen die Liquidsteuer für unzulässig, da sie nicht gut genug begründet worden war. Trotzdem hast du weiterhin die Möglichkeit, über eine Petition gegen die Liquidsteuer vorzugehen und die Politik zu erreichen.

Umgehen selbstmischende Dampfer die Liquidsteuer?

Die Liquidsteuer gilt ebenso für fertiges Liquid wie für all seine Komponenten. Diese Regel bleibt auch dann bestehen, wenn du Propylenglykol und Glycerin einzeln kaufst, um deine eigene Base zu mischen. Denn obwohl sie im Handel nicht zwingend für E-Liquids vorgesehen sind, kaufst du sie gezielt, um ein solches anzumischen. Dadurch entsteht eine „steuerpflichtige Zweckbestimmung“ und du musst deinen Einkauf nachversteuern.

Dementsprechend kannst du die Liquidsteuer nicht umgehen, indem du deine Liquids selbst mischt. Du kannst allerdings nach wie vor Geld sparen, denn der Nettopreis für ein selbstgemischtes Liquid liegt noch immer unter dem eines Fertigprodukts.